Rechenschaftsbericht des AfA Landesvorsitzenden

Veröffentlicht am 08.11.2016 in Landespolitik

Rechenschaftsbericht                               

AFA Landesvorstand Rheinland-Pfalz 2015-2016

 

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA)

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) ist die größte Arbeitsgemeinschaft in der SPD. Sie ist Plattform für engagierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Betriebsrats- sowie Gewerkschaftsmitglieder. In der AfA engagieren sich rund 250.000 Betriebs- und Personalräte, Vertrauensleute sowie haupt- und ehrenamtliche Gewerkschafter und Mitstreiter in den Betriebs-gruppen der SPD.

Ihr gemeinsames Ziel: In und mit der SPD für die Schaffung existenz­sichernder und sozial abgesicherter Arbeitsplätze einzutreten, die Errungenschaften unseres gewachsenen Sozialstaates zu sichern und den Her­aus­forderungen in Wirtschaft und Arbeitswelt anzupassen. Die AfA ist offen für alle Interessierten und auch für Nichtmitglieder.

AfA-Gruppen gibt es in einzelnen Unternehmen oder für ganze Branchen, sei es bei Post und Bahn, der Chemie- und Metallindustrie oder im Dienstleistungsbereich.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen ist auf Landesebene unter http://www.afa-rlp.de und auf Bundesebene unter http://www.afa.spd.de erreichbar.

 

2015

Die AfA Rheinland Pfalz befasste sich seit Ende 2014, ob auf Landesebene oder in der Region in den Unterbezirken, intensiv mit den Themen TTIP und CETA. In internen Workshops und in Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern und mit Abgeordneten wurden unsere Position zu Freihandelsabkommen erarbeitet und diskutiert. Außerdem wurde ein Seminar zum Thema „TTIP – ein trojanisches Pferd?“ durchgeführt.  Auf der Basis der vielen Veranstaltungen wurden die Anträge zum Thema vorangebracht.

 

Die Teilnahme an der Großdemonstration gegen TTIP/CETA in Berlin war herausragend und die Demonstration mit mehr als 250 Tausend Teilnehmenden ein großer Erfolg.

 

Weitere Schwerpunkthemen:

 

  • Zukunftsthemen zur Landtagswahl 2016 insbesondere mit notwendigen Aspekten für Arbeitnehmer/innen

  • Betriebs- und Personalrätekonferenzen

    • im Mai 2015 bei der ACO Guss GmbH in Kaiserslautern mit Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles und MdB Herzog.

    • AfA-Betriebsrätekonferenz 2015 mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler, rheinland-pfälzische Ministerin für Arbeit und Soziales im Juni 2015

      Jeweils im Anschluss gab es Gelegenheit, mit  Betriebs- und Personalräten aus der Region und den Ministerinnen über aktuelle Fragen der Arbeits- und Sozialpolitik zusprechen. 

  • Bei einem Betriebsbesuch in den Flugzeugwerken Speyer konnten die Mitglieder des Landesvorstands Arbeitsplätze inspizieren und den Betrieb kennenlernen. Im Gespräch mit den Betriebsräten wurden Herausforderungen und Probleme diskutiert.

  • „Die SPD hat den Mindestlohn gesetzlich durchgesetzt und er ist ein Erfolgsmodell“. Die AfA Rheinland Pfalz wendet sich vehement gegen Aufweichungsversuche von Seiten der CDU/CSU und des Lagers unseriöser Arbeitgeber über sogenannte Bürokratiehemmnisse

  • Ebenso stellt sich die AfA Rheinland Pfalz gegen Prekäre Beschäftigung, gegen Leiharbeit und gegen den Missbrauch von Werksverträgen nachdem in vielen Veranstaltungen über diese Themen informiert und diskutiert wurde. Die Ergebnisse mündeten in verschiedene Anträge.

  • Das gleiche galt für die Wiedereinführung der paritätischen Zahlung der Krankenkassenbeiträge. Die Kostenbelastung der Krankenkassenbeiträge müssen wieder durch Arbeitnehmer / Innen und Arbeitgeber in gleicher Höhe bezahlt werden.

  • In einer gemeinsamen Sitzung mit dem Landesvorstand der AfA-Saarland informierte man sich gegenseitig über anstehende und notwendige Themen. Dabei wurde vereinbart, dass man mehr zusammenarbeiten will. Themen sollen gebündelt und einegemeinsame AfA-Betriebsrätekonferenz Ende 2016/Anfang 2017 auf die Beine gestellt werden. Dazu sollen noch weitere AfA-Regionen hinzugezogen werden

  • Wahlprogramm der SPD zur Landtagswahl RLP

  • Unterstützung/Wahlwerbung Wahlkampf zur LTW

 

Die AfA RLP hat in Zusammenarbeit mit den anderen Arbeitsgemeinschaften, vielfältige Themen wie Alterssicherung, Freihandelsabkommen, Bekämpfung prekärer Beschäftigungssysteme, etc. angesprochen und gemeinsam in die Parteigremien gebracht.

Zum Thema Flüchtlingspolitik wurde eine Resolution mit 12 Punkten für eine menschliche und konsequente Flüchtlingspolitik verabschiedet:

  1. Menschen, die auf der Flucht vor Krieg, Gewalt und Verfolgung zu uns kommen, versorgen und schützen wir.

  2. Wir brauchen eine schnelle Lösung auf europäischer und internationaler Ebene.

  3. Integration ist unser oberstes Ziel.

  4. Menschen, die bei uns nicht bleiben können, müssen auch unverzüglich unser Land wieder verlassen.

  5. Bei Rückführungen steht für uns die freiwillige Ausreise vor der Anwendung von Zwang.

  6. In Rheinland-Pfalz werden alle ankommenden Flüchtlinge bis zum Ende des folgenden Tags registriert.

  7. Der Bund muss endlich alle Möglichkeiten ausbauen und ausschöpfen, damit die in Rheinland-Pfalz untergebrachten Flüchtlinge schnell ihre Asylverfahren abschließen können.

  8. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lassen es nicht zu, dass Bevölkerungsgruppen in Rheinland-Pfalz untereinander ausgespielt werden.

  9. Die Kommunen in Rheinland-Pfalz werden durch das Land bei Belastungen in Zusammenhang mit der Aufnahme und Rückführung von Flüchtlingen unterstützt.

  10. Das stark ausgeprägte Ehrenamt in Rheinland-Pfalz ist bei der Aufnahme der Flüchtlinge zurzeit besonders gefordert.

  11. Wir verurteilen jede Form des Fremdenhasses.

  12. Zurzeit wird auf dem Rücken der Flüchtlinge Politik gemacht.

 

2016

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Rheinland Pfalz diskutierte auf ihrer Landeskonferenz am 13. Februar 2016 in Koblenz einen Mindestlohn ohne Ausnahmen, eine solidarische Altersabsicherung und sprach sich unter weiterem gegen Missbrauch von Werkverträgen aus. 

In Grußworten vom stellv. 60 Plus Landesvorsitzenden Dr. Dieter Börsch und von Klaus Barthel, MdB und Bundesvorsitzender der AfA wurde deutlich, dass die AfA ein wichtiger Impulsgeber für eine gerechte Arbeitsmarktpolitik in Bund und Land ist. Erfolge wie die Einführung des Mindestlohns, das Tariftreugesetz wären ohne sie nicht möglich gewesen.

Der ausscheidende AfA-Landesvorsitzende Alfred Klingel blickte auf zwei ereignisreiche Jahre zurück. So war die AfA Rheinland Pfalz eine der ersten, die Kritik an den Freihandelsabkommen TTIP und CETA und an Ausnahmenregelungen des Mindestlohnes übten. Die Konferenz bedankte sich beim langjährigen Vorsitzenden Alfred Klingel für die langjährige aktive Arbeit im Einsatz für die ArbeitnehmerInnen in der SPD.

Arbeitsstaatssekretär David Langner ging auf zukünftige Herausforderungen für die Arbeitswelt im Land ein, insbesondere müssen  der technologische Wandel und gute Arbeit zusammengedacht werden. „Gerade in herausfordernden Zeiten steht unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer für ein sozial gerechtes und wirtschaftlich erfolgreiches Rheinland-Pfalz. Damit auch in Zukunft Mitbestimmung, soziale Sicherheit, gute Bezahlung und Arbeitsschutz gewährleistet werden“, so Langner. Er stellte heraus, dass Rheinland-Pfalz das Land der Sozialpartnerschaft, mit starken Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden sei. Auch weiterhin soll auf einen engen Dialog mit Unternehmensleitungen und Betriebs- und Personalräten gesetzt werden. Nur so kann gemeinsam die Wirtschaft vorangetrieben und gute Arbeits- und Ausbildungsplätze gesichert werden.

Inhaltlich ging die Konferenz auf die drastische Zunahme der prekären Arbeitsverhältnisse in Deutschland ein. Nicht nur der Sozialstaat steht vor einer großen Herausforderung, sondern auch die Betroffenen selbst. Geringe Löhne mit zumeist befristeten Verträgen bedeuten häufig auch ein Leben am Rande des Existenzminimums. Im Alter ist bei der sinkenden gesetzlichen Rente häufig dann die Altersarmut vorprogrammiert. Die Gewerkschaften gehen dazu tarifliche Verbesserungen an. Jedoch ist in noch größerem Maße der Gesetzgeber gefordert, um wieder eine Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und Verbesserungen in den Sozialsystemen zu gewährleisten.

Vor allem in der Gestaltung einer Arbeitswelt von Morgen, der Sicherung der kostenfreien Bildung und bei der Abwehr von Billiglöhnen sieht Michael Jung die Notwendigkeit einer SPD-geführten Landesregierung in Rheinland Pfalz. Ein Malu Dreyer Sieg bei der Landtagswahl garantiert weiter gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmer in unserem Land.

Die Wiederherstellung der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, so wie sie Malu Dreyer vorgeschlagen hat unterstützt die Landes-AfA auf ganzer Breite. Anträge für einen Mindestlohn ohne Ausnahmen, gegen Aufweichung des Mindestlohnes, für eine Stärkung der gesetzlichen Rente und eine solidarische Alterssicherung, Stärkung der Mitbestimmung bei Werkverträgen und für faire Handelsabkommen wurden diskutiert und mit großer Mehrheit verabschiedet.

Mit 93,75 Prozent wurde Michael Jung (Pfalz) zum Vorsitzenden gewählt. Als seine beiden Stellvertreter wurden Kurt Barthelmeh (Rheinland) und Elke Bragard Plenker (Rheinland) mit großer Mehrheit gewählt. Schriftführer wurde Holger Scharf (Pfalz).

Als Beisitzerinnen und Beisitzer in den AfA-Landesvorstand wurden gewählt:

 

Foto: RLP Delegierte beim AfA Bundeskongress mit Bundesvorsitzenden Klaus Barthel

 

•   Murat Akdemir Murat                                

•   Michael Detjen

•   Marcel Divivier-Schulz

•   Ulli Edelmann

•   Stefan Heß-Martin

•   Ludmila Lichvarova

•   Michaela Martin

•   Hans-Herbert Rolvien

•   Karl-Heinz Weinmann

•   Markus Wilhelm

 

Kooptierungen:

 

  • Jutta Steinruck (MdEP)

  • Karl-Hans Stülpner

  • Reiner Göbel

  • Dirk Dahlke

  • Walter Fender

  • N.N. (DGB Landesverband)

 

Mitglied AfA-Bundesvorstand:         - Michael Jung

Mitglieder AfA-Bundesausschuss:    - Michael Detjen

                                                   -  Murat Akdemir

 

Der neugewählte AfA-Landesvorsitzende Michael Jung zog ein positives Fazit der Konferenz: „Wir haben mit dieser Konferenz gezeigt, dass wir die Sorgen und Nöte der Beschäftigten unseres Landes aufgreifen und immer wieder versuchen Initiativen zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf den Weg zu bringen. Bei der anstehenden Landtagswahl haben es die Wähler in der Hand, dass mit einer SPD-Ministerpräsidentin gute Arbeit garantiert wird. Außerdem müssen die Arbeitnehmer mit einer hohen Wahlbeteiligung dafür sorgen, dass rechtsextreme Parteien wie AfD, der Dritte Weg, NPD und Reps nicht in den Landtag kommen.

Schwerpunktthemen mit denen sich der Landesvorstand in 2016 beschäftigte:

  • Unterstützung Wahlkampf Frühjahr 2916 /“Aktion Unterschriften für Malu“

  • Zur Unterstützung der Verhandlungen über den Koalitionsvertrag haben die Arbeitsgemeinschaften ihre Anforderungen entsprechend diskutiert und an das Verhandlungsgremium weitergeleitet. Seitens der AfA Rheinland Pfalz wurden in den Forderungskatalog zu den Koalitionsverhandlungen wichtige Themen aufgenommen (Gesamtpapier in Anlage1):

    • Gute Löhne für Fachkräfte in sozialen Berufen

    • Wirtschaftlichen Erfolg gemeinsam sichern – Innovationen für eine starke Wirtschaft

    • Drei Säulen unserer Wirtschaft: Industrie, Mittelstand, Handwerk

    • Für einen fairen und nachhaltigen Handel und für den Schutz von europäischen Arbeits- und Verbraucherschutz-, Sozial-, und Umweltstandards

    • Duale Ausbildung ist unser Standortvorteil

    • Fachkräfte sichern: Ausbildung stärken, Weiterbildung ausbauen-

    • Wir stehen für Mobilität – Rheinland-Pfalz setzt auf klugen Verkehrsmix, insbesondere für die Sicherung des Schienenpersonenfernverkehrs in Rheinland-Pfalz. Industriestandorte, Wissenschafts-, und Bildungsregionen müssen mit dem Schienenpersonenfernverkehr erreichbar sein.

    • Gute Arbeit stärken – öffentliche Hand ist Vorbild

    • Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt – Arbeitsmarktpolitik stärken

    • Digitalisierung und Demografie gestalten

    • Demografie trifft auf digitalen Wandel

 

  • Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit

    Eine Arbeitsgruppe wird Vorschläge erarbeiten um die Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern und zu verstärken. Außerdem sollen die Netzwerke verstärkt werden.

    Der SPD-AfA Rheinland Pfalz ist es wichtig,

  • ein Bindeglied zwischen der Gesamtpartei und den vielen Betriebs- und Personalräten sowie den Gewerkschaften im Land zu bilden und sie damit auch für eine Mitarbeit inder Sozialdemokratischen Partei zu gewinnen.

  • Mit anderen SPD-Arbeitsgemeinschaften arbeitet die AfA eng zusammen*

  • Neben „traditionellen“ Veranstaltungen mit Referenten und Diskussionen sollen aber auch kreative Aktionsformen umgesetzt werden.

  • Teilnahme an Bundes- und Landesparteitagen, als Delegierte oder mit AfA Ständen.

  • Das Thema Mitglieder wird deshalb besonders bearbeitet:

    • Stärker (Neu)Mitglieder auf die AGs aufmerksam machen (Info in Anlage3)

    • Die Aktivitäten und Entwicklungen innerhalb der AfA sind immer auch ein Spiegelbild der Entwicklungen der Gesamtpartei.

    • Die Arbeit der AfA soll weiterhin im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen deutlich werdenund zur Mitarbeit in der AfA anregen.

    • Die AfA wird größere Plattformen, wie z.B. Kreisparteitage oder Bezirkskonfer-enzen usw. nutzen, um für eine Mitarbeit in der Arbeitsgemeinschaft zu werben.

    • Eine wichtige Grundlage für eine funktionierende Arbeit ist nicht zuletzt auch die notwendige Unterstützung durch die hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Partei.

    • regelmäßige Gespräche mit dem Landesvorsitzenden, der Landesgeschäftsführer/in und dem Fraktionsvorsitzenden.

  • Gemeinsame Betriebs- und Personalrätekonferenz:Zum Thema Rente/Alterssicherung wird die gemeinsame AfA- Betriebs- und Personalrätekonferenz der AfA Rheinland Pfalz, Baden Württemberg, Hessen Süd und Saarland am 4. Februar 2016 in Bildstock/Saarland stattfinden.

  • Sehr intensiv hat sich der AfA Landesvorstand mit dem Thema Werkverträge/Leiharbeit, Mindestlohn ohne Ausnahmen und mit Fragen von „Union-Busting“ beschäftigt. Betriebsratswahlen werden sabotiert. Beschäftigte werden unter Druck gesetzt damit sie auf ihre Arbeitnehmerrechte verzichten. Fa. Meffert inKH ist ein Beispiel. Außerdem mit „Freihandelsabkommen“.

  • In einer gemeinsamen Infoveranstaltung der Arbeitsgemeinschaften AfA-60Plus-Juristen und Jusos der SPD in Rheinland-Pfalz informierten Dr. Hans-Jürgen Blinn,

    Bundesratsbeauftragter für die Freihandelsabkommen und Michael Jung

    Landesvorsitzender der AfA Rheinland Pfalz Thema: “FREIHANDELSABKOMMEN“

    Worum geht es beim Freihandelsabkommen? - Potenziale und Gefahren von TTIP und CETA - Welche Auswirkungen haben diese Abkommen für Verbraucher, Bürger, Beschäftigte und ihre Vertretungen?

Die Versammlung spricht sich eindeutig gegen die Umsetzung von CETA in seiner jetzigen Form aus. (Resolution dazu in Anlage2)

  • Gemeinsame Infoveranstaltung der AGs zum Thema Rentenpolitik am 14. November

Ein Memorandum: „Klare Kante für Gerechtigkeit und soziale Sicherung“ wurde diskutiert und verabschiedet.

  • Besuch bei Michelin in Bad Kreuznach im April 2016

  • Besuch ZDF in Mainz am 15. Juli 2016

  • Besuch bei der Fa. Pfaff Industrienähmaschinen in Kaiserslautern Anfang November2016